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Eidgenössische, Kantonale, Kommunale Abstimmung

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Datum
27. November 2005
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Stadtkanzlei Opfikon

Eidgenössische Vorlagen

Volksinitiative «für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft»

Abgelehnt

Vorlage

Ja-Stimmen 44,57 %
1'059
Nein-Stimmen 55,43 %
1'317
Stimmbeteiligung
36.49%
Ebene
Bund
Art
Initiative

Änderung vom 8. Oktober 2004 des Arbeitsgesetzes (Ladenöffnungszeiten in Zentren des öffentlichen Verkehrs)

Angenommen

Vorlage

Ja-Stimmen 65,30 %
1'556
Nein-Stimmen 34,70 %
827
Stimmbeteiligung
36.61%
Ebene
Bund
Art
Fakultatives Referendum

Kantonale Vorlagen

Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung eines Kredits für Staatsbeiträge an Integrationskurse für 15- bis 20-jährige Fremdsprachige

Abgelehnt

Vorlage

Ja-Stimmen 49,46 %
1'144
Nein-Stimmen 50,54 %
1'169
Stimmbeteiligung
35.87%
Ebene
Kanton
Art
Fakultatives Referendum

Kommunale Vorlagen

Abstimmung Abschaffung der bürgerlichen Gemeindeorgane gemäss neuer Kantonsverfassung

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage ist angenommen.
Beschreibung
Das Inkraftsetzen der neuen Kantonsverfassung hat unter anderem zur Folge, dass die bürgerlichen Gemeindeorgane abgeschafft werden. Einbürgerungen wären neu Sache sämtlicher Gemeinde- und Stadträte, ungeachtet ihres Bürgerrechts. Demgemäss und entsprechend der heute geltenden Gemeindeordnung der Stadt Opfikon würden ab 1. Januar 2006 Stadt- und Gemeinderat in ihrer Gesamtheit für Einbürgerungen zuständig sein.

Auf den gleichen Zeitpunkt wird gesamtschweizerisch ein Wechsel im Gebührensystem stattfinden: Neu darf nur noch der ausgewiesene, tatsächliche Aufwand verrechnet werden. Bisher war die Einbürgerungsgebühr einkommensabhängig. Das neue Gebührensystem bedeutet für die Stadt eine Verminderung der Einnahmen und ist Anlass, den Aufwand zu überprüfen.

Eine Vereinfachung des Verfahrens ist nicht mit einer Erleichterung der Einbürgerung gleichzusetzen. Ziel ist das Einführen einer professionelleren Abklärung der Eignung (Sprache und Wissen) sowie die Optimierung des Verfahrens für alle Beteiligten. Auf Beginn des Jahres 2006 soll deshalb der bisherige Ablauf grundlegend geändert und zusätzlich dem Stadtrat die Kompetenz für sämtliche Einbürgerungen übertragen werden.

Der Gemeinderat stimmte am 3. Oktober 2005 der erforderlichen Änderung der Gemeindeordnung mit 34:0 Stimmen zu.

Vorlage

Ja-Stimmen 74,29 %
1'638
Nein-Stimmen 25,71 %
567
Stimmberechtigte
6'504
Stimmbeteiligung
35%
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum
Name
2005_11_27_Abschaffung_buergerliche_Gemeindeorgane_zg_Stadtrat.pdf Download 0 2005_11_27_Abschaffung_buergerliche_Gemeindeorgane_zg_Stadtrat.pdf

Zugehörige Objekte

Name
Abstimmung 27112005 gesamt.pdf Download 0 Abstimmung 27112005 gesamt.pdf