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Eidgenössische, Kommunale Abstimmungen

Informationen

Datum
3. März 2002
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Stadtkanzlei Opfikon
Beschreibung
Der ausserordentlich knappe Ausgang der Volksabstimmung zum Projekt Stadtplatz hat den Stadtrat zu folgender Lagebeurteilung veranlasst:

Bereits im Programm "Identität Opfikon" wurde festgehalten, dass unsere Stadt ein Zentrum braucht und dass in dieser Zentrumsbildung die Umgebung des Stadthauses eine wichtige Rolle als Begegnungsort spielen wird. Der Stadtrat ist nach wie vor der Meinung, dass diese Zielsetzung richtig ist. In der Diskussion um das Projekt standen vor allem zwei Argumente im Vordergrund, zum einen die eigentliche Brücke und zum andern die Kosten. Der Stadtrat wird nun in Berücksichtigung dieser Einwände den Auftrag für eine verändertes und redimensioniertes Projekt erteilen. Auf Unterhaltsarbeiten am heutigen Parkplatz oder weitere Gestaltungselemente wird darum momentan verzichtet. Ebenfalls dürfte das Thema Tiefgarage für den Augenblick vom Tisch sein.

Wir sind überzeugt, dass es gelingen wird, der Bevölkerung eine Lösung vorzuschlagen, die aus der Umgebung des Stadthauses einen attraktiven und für viele Möglichkeiten nutzbaren Platz machen wird. Die entsprechenden Vorschläge werden wir sobald als möglich veröffentlichen.

Eidgenössische Vorlagen

Volksinitiative «für den Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen (UNO)»

Angenommen

Vorlage

Ja-Stimmen 53,17 %
1'872
Nein-Stimmen 46,83 %
1'649
Stimmbeteiligung
54.42%
Ebene
Bund
Art
Initiative

Volksinitiative «für eine kürzere Arbeitszeit»

Abgelehnt

Vorlage

Ja-Stimmen 24,00 %
837
Nein-Stimmen 76,00 %
2'651
Stimmbeteiligung
54.03%
Ebene
Bund
Art
Initiative

Kommunale Vorlagen

Realisierung des Projektes Stadtplatz

Abgelehnt
Ergebnis
Die Vorlage wurde abgelehnt.
Beschreibung
Bewilligung eines Bruttokredites von CHF 6'500'000.00 für die Realisierung des Projektes "Stadtplatz".

Der ausserordentlich knappe Ausgang der Volksabstimmung zum Projekt Stadtplatz hat den Stadtrat zu folgender Lagebeurteilung veranlasst:

Bereits im Programm "Identität Opfikon" wurde festgehalten, dass unsere Stadt ein Zentrum braucht und dass in dieser Zentrumsbildung die Umgebung des Stadthauses eine wichtige Rolle als Begegnungsort spielen wird. Der Stadtrat ist nach wie vor der Meinung, dass diese Zielsetzung richtig ist. In der Diskussion um das Projekt standen vor allem zwei Argumente im Vordergrund, zum einen die eigentliche Brücke und zum andern die Kosten. Der Stadtrat wird nun in Berücksichtigung dieser Einwände den Auftrag für eine verändertes und redimensioniertes Projekt erteilen. Auf Unterhaltsarbeiten am heutigen Parkplatz oder weitere Gestaltungselemente wird darum momentan verzichtet. Ebenfalls dürfte das Thema Tiefgarage für den Augenblick vom Tisch sein.

Wir sind überzeugt, dass es gelingen wird, der Bevölkerung eine Lösung vorzuschlagen, die aus der Umgebung des Stadthauses einen attraktiven und für viele Möglichkeiten nutzbaren Platz machen wird. Die entsprechenden Vorschläge werden wir sobald als möglich veröffentlichen.

Vorlage

Ja-Stimmen 48,85 %
1'504
Nein-Stimmen 51,15 %
1'575
Stimmbeteiligung
3268
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum
Name
2002_03_03_Abstimmungsvorlage_Projekt_Stadtplatz.pdf Download 0 2002_03_03_Abstimmungsvorlage_Projekt_Stadtplatz.pdf

Unterirdische Garage

Abgelehnt
Ergebnis
Der Kredit wurde abgelehnt.
Formulierung
Bewilligung eines Bruttokredites von Fr. 1'900'000.- für die Realisierung einer unterirdischen Parkgarage

Vorlage

Ja-Stimmen 40,07 %
1'216
Nein-Stimmen 59,93 %
1'819
Stimmbeteiligung
3268
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum

Zukunft städtische Werke Opfikon

Angenommen
Ergebnis
Die Variane a. wurde angenommen
Beschreibung
Nachdem die Stimmbürgerschaft dem stadträtlichen Anhang zur Privatisierung der Werke (eigene AG, vorläufig zu 100% im Besitz der Stadt Opfikon) zugestimmt hat, beschloss der Stadtrat an seiner letzten Sitzung unverzüglich mit den Überführungsarbeiten zu beginnen. Dafür werden zahlreiche Detailarbeiten notwendig sein, die nicht vor der Abstimmung gemacht werden konnten, da der Ausgang derselben ja völlig offen war. Ziel des Stadtrates ist es, dass alle notwendigen Schritte (z. B. Statuten der AG, Anstellungsverträge, Bestimmung des Verwaltungsrates, Finanzen u.s.w.) so abgeschlossen werden, dass die Privatisierung ab Jahresbeginn 2003 in Kraft treten kann. Selbstverständlich werden Parlament und Bevölkerung auf dem Laufenden gehalten.
Formulierung
Variante a.: Verselbständigung der städtischen Werke Opfikon in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft

Vorlage

Ja-Stimmen 50,94 %
1'490
Nein-Stimmen 49,06 %
1'435

Variante b.: Verkauf des EWO an die EKZ zum Preis von CHF 35'000'000

Ja-Stimmen 34,98 %
1'046
Nein-Stimmen 65,02 %
1'944
Stimmberechtigte
6'501
Stimmbeteiligung
6501
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum
Name
Abstimmungszeitung_Zukunft_städtische_Werke_03-03-2002.pdf Download 0 Abstimmungszeitung_Zukunft_städtische_Werke_03-03-2002.pdf

Zugehörige Objekte

Name
Abstimmungszeitung_Projekt_Stadtplatz_03-03-2002.pdf Download 0 Abstimmungszeitung_Projekt_Stadtplatz_03-03-2002.pdf
Abstimmungszeitung_03.03.2002.pdf Download 1 Abstimmungszeitung_03.03.2002.pdf